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Archiv der Kategorie: Inland
Bürokratiemonster DSGVO
Es ist ja schon viel über die am 25.05.2018 in Kraft getretene DSGVO (https://dsgvo-gesetz.de) geredet worden. Natürlich, wie es in Deutschland üblich ist, mit der normalen Panikmache durch die Medien kurz vor dem Start. Anleitungen dazu gab es nicht oder … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit DSGVO, EU, Gesetze, Internet
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Bundestagswahl 2017
Nun ist der wohl inhaltloseste Wahlkampf aller Zeiten endlich vorbei. Die CDU machte auf „weiter so…“ mit quälender Langeweile, die CSU (kann nicht anders) machte auf Bayernplan und überholte ganz rechts auf dem Standstreifen, die SPD versuchte es mit „Gerechtigkeit“ … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundestagswahlen, Inland, Politik
Verschlagwortet mit 2017, Bundestagswahl, Politik, Wahlkampf
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Netzpolitik.org: Ein #Landesverrat der Politik, Geheimdienste und Justiz
50 Jahre nach der unsäglichen Spiegelaffäre ist es wieder soweit. Weil unabhängige Journalisten, in diesem Falle Blogger vom Blog Netzpolitik.org, ihrer wichtigen Arbeit nachgingen und investigativ Geheimdienstdokumente veröffentlichten, werden gegen sie Ermittlungen wegen Landesverrats von Generalbundesanwalt Harald Range eingeleitet. Landesverrat klingt ähnlich … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abhören, Datenschutz, Geiheimdienstdokumente, Landesverrat, Maas, Merkel, Netzpolitik.org, Range, Verfassungsschutz
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Energiewende vor die Wand
Heute wurde die von Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel ausgearbeitete Reform zur Energiewende (EEG) im Bundestag beschlossen. Ein sehr schwarzer Tag für ganz Deutschland. Ganz Deutschland? Nein, eine große Anzahl von der EEG-Umlage befreite Unternehmen werden den Tag mit knallenden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Energie/Klima, Inland, Politik
Verschlagwortet mit EEG-Umlage, Energie, Energiewende, Politik, Sigmar Gabriel
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